Kraftvolle Proteste gegen europaweite Verarmungspolitik. Erneut skandalöse Beschneidung der Demonstrationsfreiheit. Exekutive in Wiesbaden setzt sich über Gerichtsurteile hinweg.
Passend dazu ein Erlebnisbericht eines “normalen” Bürgers, der zufällig in den Kessel geriet.
http://srudersdorf.tumblr.com/post/51989817509/staatsbuergerkunde
Die Blockupy-Aktionstage an diesem Wochenende in Frankfurt hatten nach Ansicht des bundesweite Blockupy-Bündnis zwei Gesichter. “Unsere Proteste waren kraftvoll und entschieden. Mit Aktionen Zivilen Ungehorsams und einer großen, bunten Demonstration haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt gegen die Verarmungspolitik der Troika. Wir haben den europäischen Widerstand an einen ihrer Ausgangspunkte – die Europäische Zentralbank – getragen”, sagte Eberhard Heise, als Attac-Aktivist im Blockupy-Bündnis. “Dabei hatten unsere Aktionen genau den Charakter, der wir als Bündnis verabredet und öffentlich angekündigt hatten.”
Dagegen stehe die offensichtlich politisch motivierte Untergrabung der Demonstrationsfreiheit durch die Polizei. “Dass unsere Proteste gegen die Kürzungspolitik hier zu Lande ebenso wie in anderen europäischen Ländern durch brutale Knüppeleinsätze der Polizei verhindert werden sollen, zeigt, dass wir einen Nerv treffen. Die autoritäre Krisenpolitik soll gegen jeden Widerstand durchgesetzt werden, koste es, was wolle – und sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit”, sagte Ani Dießelmann, für die Interventionistische Linke im Bündnis. “Dass die Exekutive offensichtlich geplant Gerichtsurteile faktisch außer Kraft setzt, ist ein Skandal.”
Martin Sommer vom Ums-Ganze-Bündnis ergänzte: “Eine Politik, die sich als alternativlos darstellt, und deswegen kein Konzept hat, das Leben der Menschen zu verbessern, tut alles, die Diskussion von unten zu stören und Aktionen zu verhindern, die diese verheerende Krisenpolitik angreifen. Das werden wir uns nicht gefallen lassen. Blockupy kommt wieder.”
Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.
Zahlen zu Verletzten:
Dem Ermittlungsausschuss Frankfurt zu Folge sind bei der Demonstration am Samstag mehr als 200 Demonstranten durch Polizeigewalt verletzt worden, die meisten durch Pfefferspray. Über 1000 Menschen wurden bis zu neun Stunden in dem Kessel ohne Versorgung mit Getränken festgehalten. Auch die Anwälte wurden nicht aus dem Kessel gelassen und so an der Ausübung ihrer Mandate gehindert. (http://ea-frankfurt.org/)
Quelle Blockupy Frankfurt, http://www.blockupy-frankfurt.org
Foto Occupy Bonn
Links, Belege
http://www.youtube.com/watch?v=DjTRPzCaH3s
http://www.youtube.com/watch?v=DrNKfur00mo
http://www.youtube.com/watch?v=Wpw8ID2tNZs
https://www.youtube.com/watch?v=o-FZHHAro-s&list=UUE9hebX5OcSi2VtWRvhhh2A&index=1
https://www.youtube.com/watch?v=6GSDVnEP8wY
https://www.youtube.com/watch?v=fJj41zLaQgA
https://www.youtube.com/watch?v=UoIc-upnCsI
https://www.youtube.com/watch?v=44YC6f56OXE
https://www.youtube.com/watch?v=PQ1aLZAScxI
https://www.youtube.com/watch?v=C6wnc1O3igg
https://www.youtube.com/watch?v=wPGIorPZwoI
https://www.youtube.com/watch?v=IjK0anCl6cA
https://www.youtube.com/watch?v=DI1rZi97FN4
https://www.youtube.com/watch?v=dorALvJgthI
http://www.kontext-tv.de/node/358
http://blockupy-frankfurt.org/2008/blockupy-demo-polizei-will-wunsch-route-der-stadt-erzwingen/
http://www.heise.de/tp/blogs/8/154364
http://www.iknews.de/2013/06/02/blockupy-frankfurt-eskallation-durch-polizei-war-geplant/
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/blockupy-tage-in-frankfurt-im-kessel-12204955.html